17.09.2015 – FREIE WÄHLER: SPD in Koalition bisher mit schwacher Kür

Große: „Sachsen-Koalition kraftlos, mutlos, nix los“

Sachsens stellvertretender Ministerpräsident Martin Dulig (SPD) ist viel unterwegs. Er besucht hier, er besucht da. Er reist herum und richtet Kommissionen ein. Und Sachsens Wissenschaftsministerin Eva-Maria Stange(SPD)  hat sich offensichtlich zur Dresdner OB-Wahl verkämpft.

Wesentliche Akzente hat die SPD aus Sicht der FREIEN WÄHLER in der Schwarz-Roten Koalition in Sachsen – im Gegensatz zur Koalition im Bund – noch nicht gesetzt. Jedenfalls fällt auch dem Bestgewillten in der Jahresbilanz nichts ein. Marode Brücken, teils einsturzgefährdet, wo passiert was? Energiewende in Sachsen …Totenstille. Schaufenster E-Mobilität Sachsen-Bayern….nichts zu hören. Masterplan Beschäftigungsoffensive Ostsachsen? Neuansiedlungen? Fehlanzeige. Das Image von Sachsen rutscht weiter in den Keller. Versagen an vielen Stellen. Der Ausbau des Schienennetzes nach Süd-Osten? Die letzte visionäre Meldung einer Hochgeschwindigkeitsstrecke Dresden-Prag stammt vom glücklosen FDP-Morlok. Und die geplante Elektrifizierung Leipzig- Chemnitz und Dresden – Görlitz ist gut, aber schafft keine neuen Verbindungen.

Landesvorsitzender Steffen Große: „Es scheint, der Wahlkampf-Küchentisch von Martin Dulig war ungedeckt. Er arbeitet die Standards aus der Verwaltung ab. Wir erwarten mehr Ideen und konkretes Handeln.“

Zur CDU in Sachsen: Zum Schwachpunkt hat sich das Innenressort gemausert. Prozesssteuerung sieht anders aus. Die Bewältigung des Flüchtlingsstroms erhält bisher die Note 4 minus. Einher geht damit leider ein Rechtsruck laut Infratest-Dimap-Umfrage. Warum wurde das in Kauf genommen?
In Sachen Integration muss sich nun SPD-Ministerin Petra Köpping beweisen. Man müsse bei allen Ängste nehmen und für alle faire, nachvollziehbare Entscheidungen treffen und moderieren.

Große: „Sachsen-Koalition kraftlos, mutlos, nix los. Junge Leute wandern weiter ab oder aus. Unsere Sorge ist, dass Sachsen zum Altersheim Deutschlands wird.“
 

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